Allgemein
Gemeinderat: Stellungnahme zur Formel 1-Entscheidung
Gestern traf der Gemeinderat der Stadt Hockenheim einen einstimmigen Beschluss über die Zukunft der Formel 1 auf dem Hockenheimring. Der Wortlaut des Beschlusses findet sich im vorherigen Post.
Als Fraktionssprecher der FDP-Gemeinderatsfraktion legte ich zu der Entscheidung unsere Position dar. Zu berücksichtigen ist der Zweck einer solchen Stellungnahme. Sie dient nicht dazu, umfänglich über das Thema [...]
Neue Beiträge
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Verzaubert?
Am vergangenen Wochenende fanden die Kommunalwahlen statt. Wie immer gab es dabei quer durch alle Parteien und Wählervereinigungen Gewinner und Verlierer. Sicher, einigen erging es besser als anderen, aber perfekt war es sicher für niemanden.
Eine Tendenz der vergangenen Jahre zog sich quer durch alle Wahlen: die niedrige Wahlbeteiligung. Sicher gehört in einem demokratischen und freien [...]
Allgemein
Bemerkenswert: offener Brief eines SPD-Mitglieds
Heute ist die Entscheidung zum Internetzensur-Gesetz im Bundestag. Gestern hat Torben Friedrich, ein junges SPD-Mitglied (22 Jahre alt, seit 4 Jahren Mitglied) sich mit einem bemerkenswerten offenen Brief an seine Partei-Oberen gewandt:
Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Vier Jahre, [...]
Hockenheim
Entscheidung des Gemeinderats zum HockenheimringDer Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat am Dienstag, 23. Juni 2009, in seiner Sitzung einstimmig beschlossen:
1. Der Oberbürgermeister wird angewiesen, über die
Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung anzuweisen, den
Ausstieg aus dem Vertrag zur Formel 1 auf dem „Hockenheimring
Baden-Württemberg“ zu vereinbaren.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der
Geschäftsführung der Hockenheim-Ring GmbH, über mögliche Alternativen
weiter zu verhandeln, um die Formel 1 [...]
Liberales
FDP-Gemeinderatsergebnisse im Rhein-Neckar-KreisBei den Gemeinderatswahlen am 7. Juni waren die Ortsverbände der FDP Rhein-Neckar außerordentlich erfolgreich. Rechnet man die Kreisräte hinzu, konnte die Anzahl der Mandatsträger von 29 auf 52 gesteigert werden.
Damit stellt die FDP jetzt in 24 Gemeinderäten und im Kreistag Vertreter. Lediglich in zwei Orten deren Ortsverbände kurzentschlossen zur Wahl antraten, hat es diesmal noch [...]
Gemeinderat
Gemeinderat: Stellungnahme zur Formel 1-EntscheidungGestern traf der Gemeinderat der Stadt Hockenheim einen einstimmigen Beschluss über die Zukunft der Formel 1 auf dem Hockenheimring. Der Wortlaut des Beschlusses findet sich im vorherigen Post.
Als Fraktionssprecher der FDP-Gemeinderatsfraktion legte ich zu der Entscheidung unsere Position dar. Zu berücksichtigen ist der Zweck einer solchen Stellungnahme. Sie dient nicht dazu, umfänglich über das Thema [...]
BAZ-Kommentare
Verzaubert?Am vergangenen Wochenende fanden die Kommunalwahlen statt. Wie immer gab es dabei quer durch alle Parteien und Wählervereinigungen Gewinner und Verlierer. Sicher, einigen erging es besser als anderen, aber perfekt war es sicher für niemanden.
Eine Tendenz der vergangenen Jahre zog sich quer durch alle Wahlen: die niedrige Wahlbeteiligung. Sicher gehört in einem demokratischen und freien [...]
Aus dem Netz
Bemerkenswert: offener Brief eines SPD-MitgliedsHeute ist die Entscheidung zum Internetzensur-Gesetz im Bundestag. Gestern hat Torben Friedrich, ein junges SPD-Mitglied (22 Jahre alt, seit 4 Jahren Mitglied) sich mit einem bemerkenswerten offenen Brief an seine Partei-Oberen gewandt:
Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Vier Jahre, [...]
