Gestern traf der Gemeinderat der Stadt Hockenheim einen einstimmigen Beschluss über die Zukunft der Formel 1 auf dem Hockenheimring. Der Wortlaut des Beschlusses findet sich im vorherigen Post.
Als Fraktionssprecher der FDP-Gemeinderatsfraktion legte ich zu der Entscheidung unsere Position dar. Zu berücksichtigen ist der Zweck einer solchen Stellungnahme. Sie dient nicht dazu, umfänglich über das Thema [...]

Der Gemeinderat der Stadt Hockenheim hat am Dienstag, 23. Juni 2009, in seiner Sitzung einstimmig beschlossen:
1. Der Oberbürgermeister wird angewiesen, über die
Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung anzuweisen, den
Ausstieg aus dem Vertrag zur Formel 1 auf dem „Hockenheimring
Baden-Württemberg“ zu vereinbaren.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der
Geschäftsführung der Hockenheim-Ring GmbH, über mögliche Alternativen
weiter zu verhandeln, um die Formel 1 [...]

In der Gemeinderatssitzung der Stadt Hockenheim am heutigen Abend wird über die Zukunft der Formel 1 auf dem Hockenheimring entschieden. Der Inhalt des geplanten Beschlusses ist mir als Stadtrat zwar bekannt, wir haben jedoch vereinbart bis zur Sitzung damit nicht an die Öffentlichkeit zu gehen. Das Interesse an der Sitzung ist groß, sie wurde bereits [...]

Heute ist die Entscheidung zum Internetzensur-Gesetz im Bundestag. Gestern hat Torben Friedrich, ein junges SPD-Mitglied (22 Jahre alt, seit 4 Jahren Mitglied) sich mit einem bemerkenswerten offenen Brief an seine Partei-Oberen gewandt:
Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Vier Jahre, [...]

Bei den Gemeinderatswahlen am 7. Juni waren die Ortsverbände der FDP Rhein-Neckar außerordentlich erfolgreich. Rechnet man die Kreisräte hinzu, konnte die Anzahl der Mandatsträger von 29 auf 52 gesteigert werden.
Damit stellt die FDP jetzt in 24 Gemeinderäten und im Kreistag Vertreter. Lediglich in zwei Orten deren Ortsverbände kurzentschlossen zur Wahl antraten, hat es diesmal noch [...]

Zunächst möchte ich mich an dieser Stelle bei allen meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Ob es für den Wiedereinzug in den Gemeinderat gereicht hat, steht erst nach der Auszählung heute Nachmittag fest.
Wenn man das Kreistagswahlergebnis (14,5 Prozent) für Hockenheim betrachtet, dann sieht es ganz gut aus.
Jetzt heißt es weiter Daumen drücken, damit wir mit einer [...]

Am Vatertag bot die Hockenheimer FDP eine Biertankstelle in der Lussheimer Straße. Unmittelbar neben dem Radweg hatten sie den neuen blau-gelben Pavillion, einige Stehtische und Bierbänke aufgestellt. Nicht zu vergessen die Zapfanlage mit dem kühlen Gerstensaft und nicht alkoholischen Getränke. Für einen kleinen Obulus konnten vorbeifahrende Vatertags-Radgruppen ihren Durst stillen.
Schnell ausgeräumt waren die Bedenken der [...]

Am 7. Juni finden in Baden-Württemberg und 6 anderen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Parallel dazu werden auch die Abgeordneten für das Europäische Parlament neu gewählt. Diese Wahlen sind ein wichtiger Fingerzeig für die Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen am 30. August. Diese Landtagswahlen werden die letzten Weichen für die Bundestagswahl am 27. September [...]