Als Fraktionssprecher der FDP-Gemeinderatsfraktion legte ich zu der Entscheidung unsere Position dar. Zu berücksichtigen ist der Zweck einer solchen Stellungnahme. Sie dient nicht dazu, umfänglich über das Thema zu informieren. Das ist Aufgabe der Verwaltung. Die Vorlage dazu umfasste gestern alleine 7 Seiten. Außerdem sind wir mit unserer Stellungnahme als letztes an der Reihe. Das macht es jedes Mal aufs Neue zu einer Herausforderung. Schließlich möchte man die Zuhörer nicht mit Wiederholungen langweilen, gleichzeitig aber auch keine wesentlichen Aspekte die zur Meinungsbildung beigetragen haben vergessen. Beurteilen Sie bitte selbst, Sie finden den genauen Wortlaut hier:

Stellungnahme TOP 5: Hockenheimring Baden-Württemberg

hier: Formel 1-Rennen auf dem „Hockenheimring Baden-Württemberg“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir stehen heute Abend vor einer Entscheidung die keinem von uns leicht fällt. Vor fast 40 Jahren fand auf dem Hockenheimring das erste Mal der Große Preis von Deutschland statt. Die Formel 1 hat mit der Rennstadt Hockenheim also eine lange gemeinsame Geschichte. Diese Geschichte war bis vor wenigen Jahren auch für beide Seiten sehr erfolgreich. In den letzten Jahren stellte sich die Situation auf der Seite der Hockenheimring-GmbH und damit auch der Stadt jedoch problematisch dar.

Wegen sinkender Zuschauerzahlen konnten die Antrittsgebühren für die Formel 1 nicht erwirtschaftet werden und es entstand mit jedem Rennen ein größeres Defizit. Vor dieser Situation stehen wir jetzt, im nächsten Jahr wird ein Defizit aus dem Formel 1-Rennen von 6 Mio. Euro erwartet. Die restlichen Geschäfte der Hockenheimring-GmbH laufen zwar gut, aber ein Defizit in dieser Höhe kann man damit nicht quersubventionieren.

Diese Situation ist spätestens seit letztem Herbst bekannt. Die Entscheidung im Dezember und die Entscheidung am 25. März waren dennoch richtig. Sie ließen uns Verhandlungsoptionen, die wir mit einem damaligen Ausstiegsbeschluss nicht gehabt hätten. Sie ließen insbesondere auch dem Land Baden-Württemberg, der Region, und den deutschen Herstellern Zeit um die Stadt Hockenheim zu unterstützen. Leider wurde oder konnte diese Zeit nicht erfolgreich genutzt werden. Gerade das Land Baden-Württemberg hat sich dabei sehr zögernd verhalten. Die Problematik ist Herrn Oettinger seit langem bekannt, er hat jedoch wie bei vielen anderen Landesthemen auch beim Thema Hockenheimring auf Zeit gespielt. Das war uns, der Stadt Hockenheim gegenüber nicht fair, denn es war unsere Zeit und nicht seine. Wir hätten Verständnis wenn das Land mit fundierten Argumenten die Stadt Hockenheim nicht unterstützt. Die praktizierte Hinhaltetaktik zeugt jedoch von mangelndem Respekt. Daher werden wir jetzt nicht länger warten und heute Abend die von Herrn Gummer vorgestellte Vorlage beschließen.

Denn wir sind als Stadt mit knapp 21.000 Einwohnern in der Motorsport-Welt ein kleines Licht. Wir konkurrieren als Veranstalter mit großen Städten, Bundesländern und Staaten. Diese haben andere Voraussetzungen und andere Mittel.

Im übertragenen Sinn, sind wir das kleine gallische Dorf der Formel 1.

Es lag in den letzten Jahren auch nicht am Einsatz und am Engagement der Stadtverwaltung, des Gemeinderats, der Geschäftsführung und den Mitarbeitern der Hockenheimring-GmbH. In dieser Hinsicht können wir uns mit den Galliern um Asterix und Obelix messen.

Uns fehlt jedoch ein entscheidender Faktor: der Druide der den Zaubertrank kocht.

Die einzige Pulle die uns zur Verfügung steht ist der städtische Haushalt. Aus dieser Pulle sind die heute schon mehrfach angesprochenen 15,5 Mio. Euro seit 2003 zur Stabilisierung der Unternehmensgruppe geflossen. Nächstes Jahr wären weitere 6 Mio. Euro Defizit aus dem Formel 1-Rennen abzudecken. Das macht zusammen gut 21 Mio. Euro, soviel wie die gesamten Steuereinnahmen der Stadt Hockenheim im vergangenen Jahr (2008).

Um diese Größenordnung zu verdeutlichen, kann man diesen Betrag mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung vergleichen. Dieses wurde ursprünglich in Höhe von 50 Mrd. Euro (für 2009 und 2010) beschlossen. 50 Mrd. Euro sind jedoch nur ein Fünftel der jährlichen Steuereinnahmen des Bundes.

Mit den erwarteten Verlusten aus dem Formel 1-Rennen im kommenden Jahr würden wir daher insgesamt ein Konjunkturpaket auflegen, welches im Verhältnis 5 Mal so groß wie das der Bundesregierung wäre.

Das übersteigt jedoch bei weitem unsere Möglichkeiten, wir müssten die 6 Mio. Euro komplett über Schulden finanzieren.

Doch selbst wenn der Betrag nicht so hoch wäre, beispielsweise weil Sebastian Vettel um die Weltmeisterschaft mitfährt und die Zuschauer wieder wie zu besten Schumacher-Zeiten in Massen auf den Ring strömen; selbst dann wären wir nicht bereit das Geld zu investieren. Denn wie bereits von Herrn Gummer dargestellt, hat die Stadt keine direkten finanziellen Vorteile aus dem Formel 1-Rennen. Es wird zwar ein zusätzlicher Umsatz von 40 Mio. Euro in der Region erwirtschaftet, davon profitieren aber andere und nicht die Stadt.

Wir würden mit einem solchen Konjunkturpaket also andere unterstützen und dafür den Hockenheimer Bürgerinnen und Bürgern die Schulden hinterlassen. Ein solches Handeln als Gemeinderat wäre unverantwortlich. Wir sind den Hockenheimern verpflichtet und nicht einer Region, einem Bundesland, den deutschen Autoherstellern oder den deutschen Rennsport-Fans.

Außerdem hat uns leider auch niemand entscheidend unterstützt bzw. seine definitive Bereitschaft dazu signalisiert.

Mit einer Ausnahme: Herrn Ecclestone. Daher bleibt uns nur, den vorliegenden Beschluss zu treffen und uns damit selbst zu helfen.

Sicher, nur mit der Zusage von Herrn Ecclestone und ohne die Genehmigung des Aufsichtsrats ist das ein Risiko und vielleicht kommen im nächsten Jahr auch 100.000 Zuschauer und wir könnten Geld verdienen. Aber ist es das Risiko wert?

NEIN!

Die vorliegende Option ist das beste und sicherste Blatt welches wir seit langem auf der Hand haben. Es wäre wie ein Befreiungsschlag. Daher bleibt uns keine Wahl, wir werden dieses Blatt spielen und auf die Zusage vertrauen.

Vorläufig bedeutet dies das Ende der Formel 1 auf dem Hockenheimring. Es könnte daher im nächsten Jahr das erste Mal seit Jahrzehnten keinen Großen Preis von Deutschland geben, d. h. eine ganze Saison ohne ein Formel 1-Rennen in Deutschland.

Doch die Tür ist nicht zu: Wer das Rennen 2010 oder darüber hinaus in Deutschland halten möchte und sich dazu in der Lage sieht, ist in Hockenheim als Gesprächspartner herzlich willkommen. Wir sind nicht gegen die Formel 1, wir sind nur für Hockenheim.

Der vorliegenden Beschlussformulierung liegt diese Option zugrunde. Die Fraktion der FDP/Liste für Hockenheim stimmt daher dem vom Hauptausschuss empfohlenen Vorschlag zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Michael Gelb

Fraktionssprecher für die FDP/Liste für Hockenheim

1. Der Oberbürgermeister wird angewiesen, über die
Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung anzuweisen, den
Ausstieg aus dem Vertrag zur Formel 1 auf dem „Hockenheimring
Baden-Württemberg“ zu vereinbaren.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der
Geschäftsführung der Hockenheim-Ring GmbH, über mögliche Alternativen
weiter zu verhandeln, um die Formel 1 doch noch auf dem „Hockenheimring
Baden-Württemberg“ zu halten.
Dieser Auftrag ist jedoch zwingend an die Voraussetzung geknüpft, dass
daraus weder für die Hockenheim-Ring GmbH noch die Stadt Hockenheim
finanzwirtschaftliche Risiken entstehen.

3. Der Oberbürgermeister hat dem Gemeinderat über die laufende Entwicklung zu berichten.

——-

Dies ist der exakte Wortlaut des Beschlusses. Er steht so auf der Internetseite der Stadt: www.hockenheim.de.

Die Berichterstattung über den Beschluss werde ich morgen auf meiner Seite zusammenfassen und auch meine Stellungnahme aus der Gemeinderatssitzung veröffentlichen.

Unten finden Sie einige Links zu Berichten über die heutige Sitzung in den Online-Ausgaben diverser Zeitungen. In diesen wird einerseits die Situation dargestellt, andererseits Vermutungen über den Beschluss geäußert. Die Auswahl wurde von mir beliebig getroffen und lässt keine Rückschlüsse auf die Richtigkeit der in den Artikeln getroffenen Aussagen zu.

Es bleibt spannend. Wer es genau wissen möchte:

Gemeinderatssitzung
23. Juni 2009, Beginn 19 Uhr
Stadthalle Hockenheim
Rathausstraße
68766 Hockenheim

Sofern es mir möglich ist, werde ich auch im Laufe des Abends über Twitter und auf meiner Internetseite berichten. Wer mitlesen möchte: www.twitter.com/mmgelb und www.michael-gelb.de.

Berichte:

SWR: Hockenheim berät über Formel-1-Zukunft

Hockenheimer Tageszeitung: Klares Votum zur Formel 1 wird erwartet

Rhein-Neckar-Zeitung: Gemeinde Hockenheim berät über Formel-1-Zukunft

motorsport-total.com: Hockenheim entscheidet über die Renn-Zukunft

]]> http://www.gelb.it/?feed=rss2&p=545 http://www.gelb.it/?p=532 http://www.gelb.it/?p=532#comments Thu, 18 Jun 2009 08:27:03 +0000 mmgelb http://www.gelb.it/?p=532 Heute ist die Entscheidung zum Internetzensur-Gesetz im Bundestag. Gestern hat Torben Friedrich, ein junges SPD-Mitglied (22 Jahre alt, seit 4 Jahren Mitglied) sich mit einem bemerkenswerten offenen Brief an seine Partei-Oberen gewandt:

Liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Vier Jahre, die für einen 22-jährigen bedeuten, daß er bereits als Jugendlicher politisch aktiv war und mit 18 auch politische Verantwortung übernehmen wollte.

Ich war seit jeher der festen Überzeugung, daß in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft die Werte Solidarität, Gleichheit und Freiheit unerläßliche Bestandteile sind, die nie ihre Gültigkeit in einer Gemeinschaft verlieren können, die auf Vernunft und Gemeinwohl aufgebaut ist.

Mir war auch stets bewußt, daß diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern daß in einer sich stetig weiterentwickelnden Gesellschaft um sie ständig gekämpft werden muß.

Meine Überzeugung war es, daß die SPD diesen Kampf am energischsten führt und ich wollte sie in ihrem Bestreben tatkräftig unterstützen.

Heute, am 17.06.2009, wird mir bewußt, daß ich mich möglicherweise getäuscht habe.

Ich vertrete eine Generation, die vollständig mit digitalen Medien aufgewachsen ist, mehr noch, eine Generation, die den Wechsel von analogen zu digitalen Medien nicht bewußt erlebt hat.
Das bedeutet, daß ich bereits seit der Grundschulzeit mit Eltern, Lehrern und Freunden auf digitalem Wege kommuniziert habe, entsprechende Lehrpläne waren bereits um Jahre veraltet.

Mit meinem Eintritt in der SPD war mir bewußt, daß bereits unter rot-grüner Regierung eine Politik betrieben wurde, die nicht den Ansprüchen einer digitalen Gesellschaft genügte. Dies wollte ich ändern.

In den vergangenen vier Jahren der großen Koalition konnte ich jedoch noch weniger Hinwendung zu unserer Generation und ihrer speziellen Belange feststellen, weder in der SPD, noch in anderen etablierten Parteien.

Dennoch habe ich mich seit Beginn des Jahres in besonderem Maße politisch engagiert und stellte mich sogar für die Bundestagswahl auf der Landesliste Niedersachsen als Kandidat zur Verfügung.

Ich sah seit Jahresbeginn, wie die große Koalition die gesamte Lebensweise meiner Generation in Frage stellte und massiv bekämpfte. Für meine Generation völlig selbstverständliche Freizeitaktivitäten, von einzelnen Computerspielgenres bis hin zu sportlicher Betätigung wie Paintball sollten verboten werden. Mitglieder von Schützenvereinen hingegen, die zu Hause mit Kriegswaffen hantieren, blieben unbehelligt und durch die große Koalition protegiert.

Dies sind jedoch geradezu vernachlässigbare Auswirkungen eines seit langem bestehenden Generationenkonfliktes, der seit jeher die Probleme gesellschaftlichen Wandels widerspiegelt.

Was am morgigen Donnerstag von der großen Koalition und somit auch von meiner Partei beschlossen werden soll, hat nichts mehr mit einem erklärbaren Unverständnis zwischen zwei unter verschiedenen Verhältnissen aufgewachsenen Generationen zu tun, sondern verletzt das Rechtsempfinden von vielen Bürgern jeglichen Alters.

Morgen wird der Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Abstimmung bringen, der zwar zur Bekämpfung eines brisanten Problems - Kinderpornographie im Internet - dienen soll, dabei jedoch jegliche Grundsätze der rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeit verletzt.

Das Gesetz sieht vor, Kinderpornographie im Internet nicht zu entfernen, sondern nur zu verdecken, um es Konsumenten dieses menschenverachtenden Materials zu erschweren, dieses zu betrachten. Dieses Gesetz verlangt perfiderweise, das zu tun, was den Mißbrauch der Kinder zum zweiten Male noch schrecklicher macht: Wegzusehen.

Wegsehen bedeutet in unserer Gesellschaft nichts anderes, als das Geschehene zu tolerieren. Ich jedoch als 22jähriger Bundesbürger sehe bei jeder gesperrten Seite, die mit einem Stoppschild verdeckt wird, das Versagen unseres Rechtsstaates, da er nicht in der Lage war, dieses Verbrechen effektiv zu bekämpfen, sondern auf ein Mittel zur Zensur zurückgreifen mußte.

Dies birgt die größte Gefahr im morgen zu verabschiedenden Gesetz: Die Erklärung unseres Staates, gegen Rechtsverletzungen machtlos zu sein.

Wo wird die Grenze gezogen?

Noch endet die Sperre bei Kinderpornographie. Ein abscheuliches Verbrechen. Doch wann wird der Staat auch vor weniger schweren Rechtsverletzungen kapitulieren und keinen anderen Weg sehen, als lediglich die Darstellung wenig wirksam zu erschweren?

Hier wird eine Infrastruktur geschaffen, die zukünftigen Regierungen ermöglicht, Zensur zu betreiben.

Welche Inhalte werden dann möglicherweise als unerwünscht betrachtet werden? Tierquälerei? Gewalt? Volksverhetzung? Extremismus? Politische Opposition? Kritik?

Wo wird die Grenze gezogen?

Die Grenze muß meines Erachtens hier und heute gezogen werden, ohne ein solches Gesetz.

Wir dürfen den Kampf gegen solch schwerwiegende Verbrechen wie den Mißbrauch von Kindern nicht aufgeben. Wir müssen effektiv gegen Hersteller solchen Materials vorgehen, nicht gegen das Medium, auf dem es verbreitet wird. Mißbrauch geschieht in der Nachbarschaft, nicht im Internet.

Wenn die SPD als Teil der großen Koalition sich durch Zustimmung zu diesem Gesetzesentwurf eingesteht, daß eine effektive Bekämpfung durch unsere gegebenen gesetzlichen Möglichkeiten nicht erreicht werden kann, sehe ich keine andere Möglichkeit, als meine politische Aktivität anderweitig zu konzentrieren.

Wenn Zensur auf dem Rücken mißbrauchter Kinder durchgesetzt werden soll, wenn das Medium, das meinen Lebensalltag bestimmt und mitbestimmen wird, staatlicher Willkür ausgesetzt wird, wenn die SPD sich von meiner und von zukünftigen Generationen vollständig verabschiedet, bin ich nicht länger bereit, in dieser Partei mitzuwirken.

Die Werte der Sozialdemokratie trage ich weiterhin mit mir und werde diese auch zukünftig vertreten.

Wenn jedoch am morgigen Tage die SPD dieses Gesetz ermöglicht, werde ich der SPD den Rücken kehren.

Tritt das Gesetz in Kraft, trete ich aus der SPD aus und verabschiede mich von einer meiner Generation fremden Partei.

Hochachtungsvoll
Torben Friedrich

Meinen großen Respekt vor diesem Text. Er ist inhaltlich und sprachlich hervorragend. Eine Partei die solche Mitglieder ziehen lässt hat keine Zukunft. Dem Autor wünsche ich weiterhin soviel Rückgrat und dass er einen Weg oder eine Partei finden möge um sich auch weiterhin politisch zu engagieren.

http://www.rocktimes.de/gesamt/a/ac_dc/hockenheim09.html

Auch für Kinder – bis Schwertlänge (1,20 Meter) zahlten sie auch keinen Eintritt – war einiges geboten. Sie konnten Mäuse-Roulette spielen, mit Bogen schießen oder bei einem Schmied in die Lehre gehen.

Höhepunkt des Marktes war das zweimal täglich stattfindende Ritterturnier. Im Sand eines nachgebauten Turnierplatzes spielten Schauspieler Szenen aus dem Mittelalter nach. Die Schwaben wollten die Stadt Hockenheim einnehmen. Doch die wackeren Ritter auf ihren Rössern wussten das zu verhindern. Im Wettbewerb zu Pferd und auf dem Boden mit Lanze, Schwert und bloßen Händen verteidigten sie die Stadt unter dem großen Beifall der Zuschauer.

Der Mittelaltermarkt war in jedem Fall eine Bereicherung für das Kulturprogramm der Rennstadt und laut den Vertretern der Stadt soll die Veranstaltung in zwei Jahren erneut auf dem Landesgartenschaugelände stattfinden. Für das nächste Jahr ist wieder der Handwerker- und Bauernmarkt vorgesehen.

Mehr Informationen zum Fest und den Veranstaltern finden Sie hier:

www.ochinheimer-mittelaltermarkt.de
www.brauereizumstadtpark.de
www.mc-schenkel.de
www.burgenmarketing.de
www.gartenschaupark.de

Berichte über die Veranstaltung im Morgenweb:

12. Juni: Zeitreise der besonderen Art fesselt Besucher

13. Juni: Ritter kämpfen aus Leidenschaft

15. Juni: Geschichte hautnah und mit Charme

16. Juni: Ein Fest für die ganze Familie

Damit stellt die FDP jetzt in 24 Gemeinderäten und im Kreistag Vertreter. Lediglich in zwei Orten deren Ortsverbände kurzentschlossen zur Wahl antraten, hat es diesmal noch nicht für ein Gemeinderatsmandat gereicht. In den drei Orten Neulußheim, Rauenberg und Wiesloch erreichte die FDP bei dieser Wahl erstmals oder zum ersten Mal seit vielen Jahren einen Sitz im Stadtparlament. In sieben Gemeinden (Dossenheim, Hirschberg, Ketsch, Ladenburg, Oftersheim,  St. Leon-Rot u. Weinheim) erreichte die FDP durch Mandatsgewinne diesmal den so wichtigen Fraktionsstatus.

Das relativ beste Ergebnis erreichte die FDP in Walldorf mit 25,1 Prozent der Stimmen. Sie stellt damit zukünftig 6 statt bisher 4 der insgesamt 22 Gemeinderäte. Ebenfalls hervorragende Ergebnisse erzielte die FDP in Leimen mit 15 Prozent (+3 Sitze auf 5), Reilingen mit 18,2 Prozent (+1 Sitz auf 3), Edingen-Neckarhausen mit 24,4 Prozent, Hockenheim mit 14,5 Prozent (+1 Sitz auf 3), Heddesheim mit 14,3 (weiter 3 Sitze), Sandhausen mit 18,2 Prozent (weiter 4 Sitze) und St. Leon-Rot mit 16,5 Prozent (+2 Sitze auf 3).

In die Gemeinderäte gewählt wurden:

Bammental: Marc Kirchner (Liste Pro Bammental)

Dossenheim: Hermann Fischer u. Eugen Reinhard

Edingen-Neckarhausen: Stephan Kraus-Vierling, Hans Stahl, Dietrich Herold, Helmut Koch und Klaus Merkle

Eppelheim: Peter Bopp

Heddesheim: Frank Hasselbring, Ingrid Kemmet und Hardy Prothmann

Hirschberg: Hartmut Kowalinski u. Oliver Reisig

Hockenheim: Heinz Jahnke, Helmut Kief und Michael Gelb

Ketsch: Detlef Lorentz und Dr. Dieter Feinauer

Ladenburg: Wolfgang Luppe und Dr. Rudolf Lutz

Leimen: Claudia Felden, Kai-Uwe Kalischko, Klaus Feuchter, Bruno Lindenbach und Thomas Weißbrod

Neidenstein: Hans-Dieter Kretzler (Unabhängige Bürgerliste)

Neulußheim: Dennis Kiefer

Nussloch: Dieter Falkner, Ralf Baumeister und Peter Anweiler

Oftersheim: Dr. Dieter Wendtland und Peter Pristl

Rauenberg: Achim Artmann

Reilingen: Peter Schell, Jens Pflaum und Peter Kief

Sandhausen: Dr. Heinz Bahnmüller, Ernst Klinger, Armin Zimmermann und Georg Diem

Schriesheim: Wolfgang Renkenberger

Schwetzingen: Herbert Nerz und Bernd Kraft

St. Leon-Rot: Rudi Heger, Michael Herling und Roland Hecker

Walldorf: Gunter Glasbrenner, Horst Hennl, Fredy Kempf, Günter Lukey, Dr. Günter Willinger und Petra Tognino

Wiesloch: Dr. Jörg Richter

Weinheim: Günter Breiling, Susanne Krüger, Dr. Wolfgang Wetzel und André Garcia Salazar

Details zu den Ergebnissen in den einzelnen Orten finden Sie auf deren Internetseiten oder auf den Seiten des Statistischen Landesamtes: www.statistik-bw.de.

Alle Angaben sind von mir einzeln von anderen Internetseiten zusammen getragen. Daher kann ich keine Gewähr für Richtigkeit oder Vollständigkeit übernehmen. Für Hinweise bin ich dankbar und werde sie umgehend einpflegen.

Darunter vier Direktmandate in den Wahlkreisen durch Alexander Eger (St. Leon-Rot), Claudia Felden (Leimen), Heinz Jahnke (Hockenheim) und Bärbel Seemann (Nussloch). Über die Ausgleichssitze eingezogen sind der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Heinz Bahnmüller (Sandhausen), Dietrich Herold (Edingen-Neckarhausen), Hartmut Kowalinski (Hirschberg), Susanne Krüger (Weinheim) und Dr. Günter Willinger (Walldorf).

Die gestärkte liberale Fraktion wird sich im Kreis auch in der neuen Amtszeit für eine nachhaltige Politik für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Als ständiger Gast werde ich weiterhin (seit 2002) an den Fraktionssitzungen teilnehmen und darüber die Kreispolitik zumindest mittelbar mitgestalten mitgestalten können. Auf diese Weise konnte ich in der Vergangenheit z. B. Impulse geben, die zur Einführung der Buslinie von Altlußheim über Neulußheim und Reilingen nach Walldorf führten.

Aus der Fraktion ausscheiden werden die langjährigen Kreisräte Lieselotte Schweickert (Edingen-Neckarhausen, Ernst Bauch (Nussloch) und Peter Schell (Reilingen).

Als stellvertretender Vorsitzender der FDP Rhein-Neckar bedanke ich mich bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Ebenfalls danken möchte ich den 126 Kandidatinnen und Kandidaten sowie allen weiteren Mitgliedern und Unterstützern der FDP in den Ortsverbänden.

Die Wahlergebnisse im Detail finden Sie auf der Seite des Landkreises: Homepage Kreis

Eine Tendenz der vergangenen Jahre zog sich quer durch alle Wahlen: die niedrige Wahlbeteiligung. Sicher gehört in einem demokratischen und freien Staat auch die Möglichkeit nicht zur Wahl zu gehen dazu. Aber eigentlich sollte jeder sich seiner Verantwortung bewusst sein und die Mitgestaltung an der Zukunft unseres Gemeinwesen als erste Bürgerpflicht sehen. Denn wer nicht wählt, bekommt im Zweifel genau die Abgeordneten oder die Gemeinderäte, die er nicht wollte. Es wird in keinem Gremium ein Platz leer bleiben, wenn nur wenige zur Wahl gehen.

Die geringe Wahlbeteiligung ist aber auch für alle Politiker ein Auftrag für die nächsten fünf Jahre. In diesem Fall zähle ich zu den Politikern auch die Stadt- und Gemeinderäte. Selbst wenn ich mich sonst nicht als Politiker sehe. Es ist aber unser Auftrag, den Menschen die politischen Entscheidungen nahe zu bringen.

Wir benötigen dazu aber die Unterstützung der Verwaltung. Bestes Beispiel wie es nicht geht, war die nicht erfolgte Einbeziehung der Lokalen Agenda bei der Entscheidung das Gewerbegebiet Talhaus in den Wald hinein zu erweitern. Die Projektgruppe hatte für den diesjährigen „Tag der Artenvielfalt“ das Thema Wald gewählt und war entsprechend verärgert, als sie aus der Zeitung erfahren musste, dass Wald für ein Gewerbegebiet weichen muss.

Unabhängig von der sachlichen Entscheidung für oder gegen diese Erweiterung geht es hier um die Art und Weise wie sie zustande kam. Die Verärgerung wäre nicht notwendig gewesen und hat dem Prozess der Lokalen Agenda in Hockenheim schweren Schaden zugefügt. Die Fraktionen im Gemeinderat, aber vor allem die Verwaltung werden hier erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, damit die Aktiven sich weiter für die Lokale Agenda engagieren.

Für die Zukunft müssen klare Regelungen gefunden werden, wer zu welchem Zeitpunkt bei welchen Entscheidungen einbezogen werden muss. Das betrifft nicht nur die Lokale Agenda, sondern genauso den Jugendgemeinderat, die städtischen Ausschüsse, Vertreter von Vereinen, etc. Streng genommen betrifft es auch die Information des Gemeinderats, auch hier gab es im letzten Jahr mit der Modemarkt-Ansiedlung erhebliche aber völlig unnötige Verwerfungen.

Wir müssen über jeden Aktiven für das Gemeinwesen froh sein und können uns nicht erlauben sie auch in Zukunft vor den Kopf zu stoßen. Die ehrenamtlich Engagierten sind die beste und günstigste Möglichkeit externen Sachverstand zu gewinnen und eine andere Perspektive auf die Dinge zu erhalten. Gerade als Gemeinderäte sind wir auf andere Sichtweisen und gute Ideen angewiesen. Falls wir diese nicht erhalten, besteht die Gefahr des Tunnelblicks.

Gleichzeitig appelliere ich an alle Hockenheimerinnen und Hockenheimer sich zu informieren und aktiv einzubringen. Alle Parteien und Wählervereinigungen bieten vor Gemeinderatssitzungen Veranstaltungen an. Dabei ist jeder willkommen und kann mitdiskutieren, Fragen stellen oder Ideen vorbringen. Ich persönlich habe in den letzten fünf Jahren viele gute Anregungen aus unseren Liberalen Runden in die Gremien mitgenommen.

„Allem Anfang wohnt ein Zauber inne“. Dieses Zitat von Hermann Hesse ist für mich der Auftrag an uns alle. Sorgen wir dafür, dass der Zauber nicht sofort wieder verfliegt und wir in fünf Jahren die Wahlbeteiligung wieder steigern können.

Wir konnten unser Ergebnis von 11,99 Prozent 2004 auf 14,5 Prozent am vergangenen Sonntag steigern. Das war der klare dritte Sitz. Mit diesem Vertrauensbeweis unserer Wählerinnen und Wähler im Rücken und der zusätzlichen Stimme am Ratstisch, können wir uns in Zukunft noch besser für Hockenheim einsetzen.

Schließlich sind wir als FDP mit dem Wahlspruch

Hockenheim bewegen

angetreten. Und dazu stehen wir auch. Hockenheim ist gut, aber wie sagt man so schön:

Das Bessere ist der Feind des Guten

In diesem Sinne werden wir uns für Hockenheim einsetzen. Für die großartige Unterstützung durch die Hockenheimer Bevölkerung bedanken wir uns sehr herzlich. Genau wie bei allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten, allen Helfern und Unterstützern der FDP Hockenheim. Ohne Sie und Euch wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Ein ganz besonderer Dank gilt dem FDP-Vorsitzenden Frank Köcher-Hohn. Er hat sich im Wahlkampf mit enormem Einsatz engagiert und damit einen großen Teil zu dem hervorragenden Erfolg beigetragen.

Wir freuen uns auf die kommenden fünf Jahre Kommunalpolitik hautnah und wünschen uns immer viele kritische Stimmen um unsere Arbeit noch besser zu machen. Wir sind jederzeit telefonisch, per E-Mail, per Post und persönlich erreichbar. Auch in den regelmäßigen Liberalen Runden werden wir weiterhin von unserer Arbeit berichten und Ihre Rückmeldungen aufnehmen. Kommen Sie doch einfach mal vorbei. Die Termine finden Sie in der Presse, im Veranstaltungskalender der Stadt oder auf den Internetseiten der Partei (www.fdp-hockenheim.de) oder der Fraktion (www.hockenheim-bewegen.de).

Das Endergebnis der Wahl finden Sie hier: Gemeinderatsergebnis