Verzaubert?
Jun 10th, 2009 | By mmgelb | Category: BAZ-KommentareAm vergangenen Wochenende fanden die Kommunalwahlen statt. Wie immer gab es dabei quer durch alle Parteien und Wählervereinigungen Gewinner und Verlierer. Sicher, einigen erging es besser als anderen, aber perfekt war es sicher für niemanden.
Eine Tendenz der vergangenen Jahre zog sich quer durch alle Wahlen: die niedrige Wahlbeteiligung. Sicher gehört in einem demokratischen und freien Staat auch die Möglichkeit nicht zur Wahl zu gehen dazu. Aber eigentlich sollte jeder sich seiner Verantwortung bewusst sein und die Mitgestaltung an der Zukunft unseres Gemeinwesen als erste Bürgerpflicht sehen. Denn wer nicht wählt, bekommt im Zweifel genau die Abgeordneten oder die Gemeinderäte, die er nicht wollte. Es wird in keinem Gremium ein Platz leer bleiben, wenn nur wenige zur Wahl gehen.
Die geringe Wahlbeteiligung ist aber auch für alle Politiker ein Auftrag für die nächsten fünf Jahre. In diesem Fall zähle ich zu den Politikern auch die Stadt- und Gemeinderäte. Selbst wenn ich mich sonst nicht als Politiker sehe. Es ist aber unser Auftrag, den Menschen die politischen Entscheidungen nahe zu bringen.
Wir benötigen dazu aber die Unterstützung der Verwaltung. Bestes Beispiel wie es nicht geht, war die nicht erfolgte Einbeziehung der Lokalen Agenda bei der Entscheidung das Gewerbegebiet Talhaus in den Wald hinein zu erweitern. Die Projektgruppe hatte für den diesjährigen „Tag der Artenvielfalt“ das Thema Wald gewählt und war entsprechend verärgert, als sie aus der Zeitung erfahren musste, dass Wald für ein Gewerbegebiet weichen muss.
Unabhängig von der sachlichen Entscheidung für oder gegen diese Erweiterung geht es hier um die Art und Weise wie sie zustande kam. Die Verärgerung wäre nicht notwendig gewesen und hat dem Prozess der Lokalen Agenda in Hockenheim schweren Schaden zugefügt. Die Fraktionen im Gemeinderat, aber vor allem die Verwaltung werden hier erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, damit die Aktiven sich weiter für die Lokale Agenda engagieren.
Für die Zukunft müssen klare Regelungen gefunden werden, wer zu welchem Zeitpunkt bei welchen Entscheidungen einbezogen werden muss. Das betrifft nicht nur die Lokale Agenda, sondern genauso den Jugendgemeinderat, die städtischen Ausschüsse, Vertreter von Vereinen, etc. Streng genommen betrifft es auch die Information des Gemeinderats, auch hier gab es im letzten Jahr mit der Modemarkt-Ansiedlung erhebliche aber völlig unnötige Verwerfungen.
Wir müssen über jeden Aktiven für das Gemeinwesen froh sein und können uns nicht erlauben sie auch in Zukunft vor den Kopf zu stoßen. Die ehrenamtlich Engagierten sind die beste und günstigste Möglichkeit externen Sachverstand zu gewinnen und eine andere Perspektive auf die Dinge zu erhalten. Gerade als Gemeinderäte sind wir auf andere Sichtweisen und gute Ideen angewiesen. Falls wir diese nicht erhalten, besteht die Gefahr des Tunnelblicks.
Gleichzeitig appelliere ich an alle Hockenheimerinnen und Hockenheimer sich zu informieren und aktiv einzubringen. Alle Parteien und Wählervereinigungen bieten vor Gemeinderatssitzungen Veranstaltungen an. Dabei ist jeder willkommen und kann mitdiskutieren, Fragen stellen oder Ideen vorbringen. Ich persönlich habe in den letzten fünf Jahren viele gute Anregungen aus unseren Liberalen Runden in die Gremien mitgenommen.
„Allem Anfang wohnt ein Zauber inne“. Dieses Zitat von Hermann Hesse ist für mich der Auftrag an uns alle. Sorgen wir dafür, dass der Zauber nicht sofort wieder verfliegt und wir in fünf Jahren die Wahlbeteiligung wieder steigern können.










